Wortreiche Sitzung, kaum Ergebnisse RP 03.02.2017

Der Ausschuss für Stadtmerketing, Tourismus und Kultur gestern Abend im Stadthaus uferte zwischenzeitlich aus.

Das Jahr hat kaum begonnen, dann bringt sich die Politik schon gut in Stellung. Sarah Stantscheff (CDU) hatte sich ihre erste Sitzungsleitung gestern Abend im Ausschuss für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur (sie hat den Posten zur Hälfte der Legislaturperiode planmäßig von Peter Maaß übernommen) vermutlich etwas einfacher vorgestellt. So aber uferte die Sitzung im Beisein von Bürgermeister Frank Tatzel aus. Der wusste offenbar auch keinen Rat.

Zunächst ging es etwas tumultartig zu, als Andreas Sieske – erstmalig für die CDU als Sachkundiger Bürger in einer Sitzung dabei und gerade erst verpflichtet – förmlich in Rage redete. Es ging um Freifunk. Ein Thema, mit dem Sieske seine Brötchen verdient, das er in Rheinberg im Verein „Freifunk Rheinberg“ aber auch ehrenamtlich vorantreibt. Vermutlich hat ihm in der CDU-Fraktion niemand gesagt, wie die kommunalpolitischen Spielregeln sind, jedenfalls war irgendwann nicht mehr erkennbar, ob der Mann für die CDU spricht oder eben als (möglicherweise interessengetriebener) Fachmann. So stellte Andreas Imhof einen Antrag zur Geschäftsordnung, um genau das klären zu lassen. Man einigte sich, nahm Sieske den guten Willen zu politischem Handeln ab – und weiter ging’s. So zäh, bräsig und langatmig allerdings, dass Michael Kuklinski (SPD) erneut einen Antrag zur Geschäftsordnung stellte. Er beantragte um 19.30 Uhr (da dauerte die Sitzung im Stadthaus schon zweieinhalb Stunden an), dass sie abgebrochen werden und in der nächsten Woche als Sondersitzung fortgeführt werden solle. „Wir sind jetzt gerade einmal bei Tagesordnungspunkt sieben und haben noch neun weitere abzuarbeiten. So sitzen wir noch um zehn Uhr hier“, schimpfte „Kuki“, der letztendlich aber mit seinem Antrag scheiterte, weil nur er allein für den Abbruch stimmte.

Fazit: Kommunalpolitik und Stadtverwaltung müssen sich mehr am Riemen reißen und stringenter, zielstrebiger arbeiten. Da muss auch mal jemand auf den Tisch hauen und eine überflüssige Diskussion abwürgen.

Zurück zum Thema Freifunk. Die FDP hatte einen Antrag zur „WLAN-Versorgung im gesamten Stadtbereich“ gestellt. „Wir möchten gerne eine flächendeckende WLAN-Versorgung in Kooperation mit der Innogy SE haben“, sagte FDP-Sprecher Norbert Nienhaus. Das Engagement von „Freifunk Rheinberg“ sei gut und schön, beschränke sich aber weitgehend auf Einzelhandelsbetriebe. Nienhaus: „Und was ist, wenn in ein paar Jahren vier oder fünf Betriebe wegbrechen und nicht mehr da sind? Dann sind auch die Router weg.“

Andreas Sieske hielt dagegen und setzte zu einem ausschweifenden Fachvortrag zum Thema an – mit dem bereits geschilderten Ende. Letztlich – da hatte Norbert Nienhaus schon angeboten, um des lieben Friedens Willen den Antrag seiner Fraktion zurückzuziehen – bescheinigte man dem Vorstoß der Liberalen Qualität und Sinnhaftigkeit. „Warum denn zurückziehen? Was die FDP vorschlägt, ist doch gut!“, bellte Kuklinski.

Schließlich einigte man sich darauf, zunächst ein Konzept zum WLAN-Ausbau zu erarbeiten und einen Vertreter der Firma Innogy SE in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur einzuladen.

Ein wortreicher, mühsamer Weg mit einem bescheidenen Ende also. Das hätte man auch schneller haben können. So wurde es noch ein langer Abend im Sitzungssaal 249 des Rheinberger Stadthauses.

Von Uwe Plien

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