Sinnvolle Anträge für den Haushalt 2017

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 01.02.2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die FDP-Fraktion beabsichtigt, zu den nachfolgenden Projekten Haushaltsmittel bereitstellen
zu lassen. Wir bitten um Aufnahme in die Tagesordnung der Sitzung.
– Beschilderung Fahrradabstellplatz Gelderstr./Innenwall
– Hinweisschild der geschichtlichen Daten „Zum Goldenen Schlüssel“ ebenda
– Stromanschluss E-Bike, ebenda
– Beschilderung WLAN am Marktplatz
– Hinweisschild Boule-Bahn am Stadtpark
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Becker
FDP Fraktion

 

 

Sehr geehrter Herr Madry,
wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Stadtentwicklung-
und Umweltausschusses am 15.02.17 zu setzen:
Antrag
Die im Besitz der Stadt Rheinberg befindlichen Denkmäler müssen gepflegt und erhalten werden. Daher bitten wir um Aufstellung eines Konzeptes, wie die Denkmäler zukünftig erhalten werden und mit welchen finanziellen Mitteln das erfolgen soll.
Begründung:
Nach dem Denkmalschutzgesetz sind die Kommunen zur Erhaltung der Denkmäler verpflichtet. Da sich die Stadt Rheinberg in der Haushaltsicherung befindet, benötigen wir ein Konzept, wie diese Aufgabe in der Zukunft bewältigt werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Becker
FDP Fraktion

 

Sehr geehrter Herr Tatzel,
wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanz-
ausschusses am 01.02.2017 zu setzen:
Antrag
Wir bitten dem Antrag des Stadtmarketings zu folgen, das Umfeld um den Vallan im Stadtpark neu zu gestalten und das denkmalgeschützte Gebäude mit einzubeziehen.
Dafür sind Kosten von ca. 8.000 Euro für den Außenbereich und ca. 2.000 Euro für die Gebäudehülle vorgesehen.
Begründung:
Nach dem Denkmalschutzgesetz sind die Kommunen zur Erhaltung der Denkmäler verpflichtet. Das gilt auch für die vorhandenen Bodendenkmäler, wie in diesem Fall des nördlichen Bereichs des Stadtparks. Laut Beschluss Nr. 128/2011 vom 05.05.2011 wurden bereits Haushaltsmittel für den Bereich Vallan zur Deckung der Herstellkosten eingestellt.
Diese Maßnahme wurde aber nicht umgesetzt. Wir halten es für geboten, die Idee des Stadtmarketings Rheinberg zu unterstützen, um das Umfeld des Vallan in Kooperation mit dem DLB neu zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Becker
FDP Fraktion

 

Sehr geehrte Frau Stantscheff,
wir bitten Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Stadtmarketing- und
Kulturausschusses am 02.02.2017 zu setzen:
Antrag:
Die FDP Fraktion beantragt eine flächenübergreifende WLAN Versorgung im gesamten Stadtbereich in Kooperation mit der innogy SE einzurichten. In der letzten Energiebeiratssitzung am 01.12.2016 wurde ein Konzept der innogy SE vorgestellt.
Die innogy SE entwickelt zur Zeit in verschiedenen Städten dieses Projekt, das auch für die Stadt Rheinberg hervorragend geeignet ist.
Begründung:
Leider funktionieren die öffentlichen WLAN Netzwerke am Alten Rathaus, sowie das Freifunknetz auf der Gelderstrasse nur sporadisch. Um da endlich eine professionelle Lösung anbieten zu können, sollten wir das Fachwissen der Firma innogy SE nutzen und gemeinsam ein stabiles öffentliches WLAN Netz installieren.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Becker
FDP Fraktion

 

 

 

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