Presserklärung zum Haushalt 2017

FDP-Fraktion zum Haushalt 2017
FDP Anträge: Wenige Ausgaben – große Wirkung
Der von unserem Kämmerer eingebrachte Haushaltsentwurf 2017, mit enthaltenem Haushaltssicherungskonzept, rief beim Blick auf die Zahlen keine Begeisterung hervor.
Aber dank der guten Konjunktur, dem anhaltenden Wirtschaftswachstum, der niedrigen Zinsen, sowie den zuverlässig steuerzahlenden Bürgern und Gewerbebetrieben in Rheinberg, ist alles nicht so schlimm gekommen wie befürchtet, so die Liberalen.

„Die Verwaltung hat mit den jetzt vorliegenden Haushaltszahlen eine akzeptable und solide Arbeit abgeliefert. Im Rahmen der Haushaltssicherung sind die wesentlichen Maßnahmen zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung ergriffen worden“, fasst der Vorsitzende der FDP-Fraktion die überarbeiteten Zahlen des Kämmerers zusammen.

Jetzt dürfen die Fraktionen aber erst Recht nicht den Fehler machen, diesen positiven Trend
durch ihre Wünsche und ihre Anträge wieder zunichte zu machen.

Die FDP Fraktion hat daher in ihren Anträgen darauf geachtet, überzogene Ausgaben für die Stadt zu vermeiden.
So kann z.B. eine flächenübergreifende WLAN-Versorgung in Zusammenarbeit mit der innogy SE nahezu kostenneutral entwickelt werden, wie es zur Zeit schon in verschiedenen Städten erfolgreich gemacht wird.

Um den Denkmalschutz zu gewährleisten wird die Verwaltung aufgefordert, ein angemessenes Konzept zu erstellen. Dabei soll das Umfeld des Vallan im Stadtpark – wie bereits 2011 beschlossen- mit einbezogen werden.
Zur Förderung des Tourismus in Rheinberg kann die Idee des Herrn Kehrmann, die geschichtliche Entwicklung der Häuserzeilen herauszustellen, mit geringem Aufwand verwirklicht werden.

Gleiches gilt für die Beschilderung von Boule-Bahn im Stadtpark, Fahrradabstellplätzen und E-Bike Ladestationen.
Die notwendigen Ausgaben können zudem aus dem einzurichtenden „Verfügungsfond Innenstadt“ finanziert werden, der zu 60% vom Land bezuschusst wird.
Rheinberg, 25.01.17

 

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