NRZ vom 05.02.2014 über den Ortsparteitag

Rheinberg01Freies W-Lan für die Innenstadt
Die FDP diskutiert ihr Wahlprogramm. In Rheinbergs gelben Seiten finden sich viele Punkte von Wirtschaftsfreundlichkeit bis hin zu Bildung und Freizeit.

Rheinberg. Das vergangene Jahr ist für die FDP auf Bundesebene nicht gerade erfolgreich gewesen. Hier, in der Kommune, soll sich das in diesem Jahr ändern, haben sich die Rheinberger vorgenommen. Zum Beispiel mit ihrem Kommunalwahlprogramm, das jetzt Thema einer Mitgliederversammlung war.

„Das letzte Jahr wird uns lange in Erinnerung bleiben“, begann Ortsverbandsvorsitzender Rainer Mull seine Rede.

Die Liberalen hätten vor allem nach September 2013, trotz großer Hoffnungen, nicht den gewünschten Erfolg gehabt. „Wir haben jetzt eine schwere Bürde zu tragen, aber wir sind in der Lage, die Probleme zu stemmen“, so Mull. Die Vorbereitungen für den Wahlkampf haben begonnen, gezielt sollen liberale Stärken vermittelt werden. Bürgerbeteiligung und Transparenz seien für die Partei entscheidend.

Flyer in Vorbereitung

Der Entwurf des Parteiprogramms für das neue Jahr wurde am Montagabend vorgestellt und wird in den nächsten Wochen noch modifiziert. Grundsätzlich steht aber fest: „Anfang des Jahres haben wir uns das alte Programm vorgenommen und aufgearbeitet, um zu sehen, was wir in den vergangenen fünf Jahren bereits geschafft haben, und was wir für die nächste Zeit noch umsetzen möchten“, so Mull. So sei ein Entwurf entstanden, den die Freien Demokraten auch „die Rheinberger Gelben Seiten“ nennen. Ein Flyer und ein Internetaufritt mit einer Kurzfassung des Wahlprogramms sind noch in Bearbeitung.

Zehn Punkte hat die FDP zusammengestellt, die Bürgerbeteiligung steht an erster Stelle. Bürgerinnen und Bürger sollen in ihrer Stadt mitbestimmen, so Fraktionsvorsitzender Herbert Becker.

Weiterhin ist die Wirtschaftsfreundlichkeit ein Thema, die Verbesserung von Bildung, Erziehung und Schulen. Auch die Teilhabe an Kunst, Kultur und Kommunikation ist aufgeführt.

Der Umweltschutz ist für die Zukunft entscheidend, in der Gegenwart soll die soziale Stabilität gewährleistet werden. Aber auch Erholung, Sport und Freizeit dürften nicht fehlen. Vor allem soll die Infrastruktur, also die Attraktivität der Innenstadt, gestärkt werden. Sicherheit und Lebensqualität dürfen dann nicht wegbleiben. Als letzten Punkt nennen die Liberalen den Netzausbau. „Eine Idee wäre zum Beispiel die Errichtung eines freien Wlans in der Innenstadt“, so Ralf Vogel. „Doch ob es umsetzbar und sinnvoll ist, dass müssen wir noch besprechen.“

Barrierefreies Internet

Auch Heinz Dams aus der Kreistagsfraktion, der nach Rheinberg gekommen war, findet die Idee nicht schlecht: „Wir wollen erst einmal prüfen, ob ein Wlan-Zugang überhaupt möglich ist.“ Laut Becker ist es allerdings zunächst ein Ziel, mehr nicht. Wie die rechtliche Grundlage aussieht, dass müsse noch geklärt werden.

Aber die Schaffung eines barrierefreien Internetzugangs wäre vor allem schon deshalb interessant, weil Schüler und Jugendliche sich mehr angesprochen fühlen würden.

Von Anastasia Paweltschuk

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