FDP will Rheinbergs Wasserwerksanteile verkaufen RP 01.09.2017
Die FDP bleibt beim Thema Kommunales Wasserwerk (KWW) am Ball. Anfang Juni hatten die Ortsverbandssprecher aus Rheinberg, Alpen, Sonsbeck und Xanten gefordert, die vier Bürgermeister als Vormänner des Trinkwasser-Gesellschaft sollten ihre Pläne so transparent machen wie das Trinkwasser, mit dem die Bürger versorgt werden. Doch der Vorstoß änderte nichts: Die KWW-Verantwortlichen kündigten den Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Niag gegen die Stimmen Rheinbergs als stärkstem Gesellschafter. Die Kommunen wollen die Trinkwasserversorgung nun in eigener Regie fortführen. Wie das geschehen soll – das ist bisher noch nicht gesagt worden.
Nun geht die Geschichte weiter. Die Rheinberger FDP-Fraktion hat gestern einen Antrag gestellt, der nicht erst für Diskussionsstoff sorgen dürfte, wenn er am 28. September in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Rheinberger Stadthaus zur Beratung ansteht. Die Liberalen wollen erreichen, dass die Stadt Rheinberg ihre Anteile am Kommunalen Wasserwerk und an den Kommunaldiensten Niederrhein (KDN) den bisherigen Partnerkommunen Alpen, Sonsbeck und Xanten zum Verkauf anbietet. Sollten die drei Nord-Kreis-Kommunen kein Interesse an einem Kauf haben, sollen die Anteile – so die Vorstellung der Freidemokraten – ausgeschrieben werden.
„Wir Rheinberger sind brüskiert worden“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Herbert Becker gestern Abend der Rheinischen Post. „Man hat die Kündigung des Vertrags mit der Niag gegen uns als größte Kommune durchgesetzt. Wir sind aber nicht mit den drei Nordkommunen verheiratet. Wir können uns auch anders orientieren. Rheinberg hat auch Nachbarn im Westen und im Süden. Wir sollten da offen sein.“
Noch gestern haben er sich bei Bürgermeister Frank Tatzel danach erkundigt, ob es für den geplanten Alleingang der KWW-Kommunen denn nun ein Konzept gebe oder nicht. „Gibt es nicht, hat mir der Bürgermeister gesagt“, so Herbert Becker. Die FDP sei bei der Abstimmung im Rat nicht allein gewesen. Von daher hoffe die Partei, dass ihnen die anderen politischen Kräfte zur Seite stehen und es eine Mehrheit für die Pläne gibt.
Dass Alpens Bürgermeister Thomas Ahls als Sprecher der KWW-Gesellschafterversammlung nun in der RP Chancen für das KWW beschreibt, auch eine gemeinsame Abfallentsorgung zu betreiben, sei die Höhe. Zumal diese Idee nicht neu sei, so Becker: „Dies wurde bereits in den 80er Jahren diskutiert. Die Idee ist seinerzeit auf Betreiben der so genannten Nordkommunen nicht weiter geführt worden.“
Von Uwe Plien
