AfD-Expertin Bednarz wirft demokratischen Parteien Versagen vor RP 31.10.2016

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Foto: Olaf Ostermann

Die FDP mit ihrem liberalen Gedankengut sieht sich als krasser Gegensatz zur rechtspopulistischen AfD, die Deutschland in die 50er Jahre zurückkatapultieren wolle, meinte Alpens FDP-Chef Thomas Hommen, und einen solchen Gegner sollte man kennen. Deshalb hatten die FDP-Ortsverbände Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck und Xanten mit der Juristin und Publizistin Liane Bednarz (42) eine ausgewiesene AfD-Expertin eingeladen. Der rasante Aufstieg der AfD beunruhigt viele Menschen, und so waren trotz strahlender Sonne am Samstag 50 Interessierte ins Bauerncafé in Menzelen-Ost gekommen, wo Bednarz zunächst die Entstehungsgeschichte der AfD nachzeichnete.

Der Philosoph Carl Schmitt, auf den sich schon die Nationalsozialisten beriefen, liefert den ideologischen Überbau. Wichtigster Türöffner war dann 2010 Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“. Damit war es plötzlich salonfähig geworden, so Bednarz, über die Verteidigung des eigenen Landes gegen Zuwanderung zu sprechen. Bednarz beschrieb, wie die AfD den politischen Diskurs verändert hat, in dem sie etwa Regenbogenfamilien oder Homosexuelle verächtlich macht und Menschen mit Dingen gleichsetzt.

Zudem befleißige sie sich einer „Diktatursprache“, wenn sie beispielsweise die Stabilisierung des Euro mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 gleichsetzt. Und Facebook bot die Plattform sich zu verbreiten. „Ohne Facebook wäre die AfD nicht möglich gewesen“, so Liane Bednarz.

Ausführlich ging sie auf die Gründe für den starken Zulauf der AfD ein. Die große Koalition habe zu einer Reduzierung der politischen Debatten geführt, und breite Schichten verstünden die Politiker nicht mehr: Bundeskanzlerin Angela Merkel etwa bezeichne gern ihre Politik als „alternativlos“, ohne den Bürgern zu erklären weshalb. „Die Politik insgesamt muss mehr erklären, die Leute müssen sich wieder ernst genommen fühlen“, mahnte Bednarz.

Nicht alle AfD-Wähler seien rechtsradikal, erläuterte sie. Vielmehr seien Arbeiter zu ihr gewechselt, weil die SPD in die Mitte gerückt ist, so wie sich Konservative für die AfD entschieden, weil die CDU konservative Positionen aufgegeben hat. „Eine schwierige Gemengelage. Die demokratischen Parteien haben versagt“, bringt sie es auf den Punkt. „Und die AfD ist zu professionell, um sich selbst zu zerlegen, eher wird ihr Gedankengut salonfähiger“, befürchtet Bednarz, die aufgrund ihrer Forschungsarbeit über die AfD schon so manchen shitstorm von Rechts über sich ergehen lassen musste.

Nach lebhafter Diskussion versprach FDP-Landtagskandidat Stephan Heuser, an einer weiteren Schärfung des liberalen Profils zu arbeiten.

Von Eva Karnofsky

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